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   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2020 - L 11 AS 159/19   

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https://dejure.org/2020,77001
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2020 - L 11 AS 159/19 (https://dejure.org/2020,77001)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.10.2020 - L 11 AS 159/19 (https://dejure.org/2020,77001)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. Oktober 2020 - L 11 AS 159/19 (https://dejure.org/2020,77001)
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  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2020 - L 11 AS 541/16
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2020 - L 11 AS 159/19
    Es genügt nämlich, dass die Hauptforderung, gegen die aufgerechnet wird, erfüllbar ist (BSG, Urteil vom 9. März 2016 - B 14 AS 20/15 R -, BSGE 121, 55 Rn 24; Urteil des erkennenden Senats vom 26. Mai 2020 - L 11 AS 541/16 -).

    Bei § 95 InsO reicht Erfüllbarkeit nach Insolvenzeröffnung aus (vgl etwa: Thole in: Karsten Schmidt, Insolvenzordnung, 19. Auflage 2016, § 94 Rn 19 sowie § 95 Rn 3 und 6, jeweils mit umfangreichen weiteren Nachweisen; Urteil des erkennenden Senats vom 26. Mai 2020, aaO).

  • BSG, 09.03.2016 - B 14 AS 20/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufrechnung in Höhe von 30 % des Regelbedarfs

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2020 - L 11 AS 159/19
    Es genügt nämlich, dass die Hauptforderung, gegen die aufgerechnet wird, erfüllbar ist (BSG, Urteil vom 9. März 2016 - B 14 AS 20/15 R -, BSGE 121, 55 Rn 24; Urteil des erkennenden Senats vom 26. Mai 2020 - L 11 AS 541/16 -).
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